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di[rec] betreibt unter www.di-rec.com und anderen Domains ein Online-Portal für Live Konzertmitschnitte (di[rec]). Hier werden die in den Besonderen Vertrags- bedingungen beschriebenen Leistungen, insbesondere die Leistungen "Download von Live Konzertmitschnitten" (nachstehend "direct recordings") angeboten (di[rec] Leistungen). Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen di[rec] und dem Kunden für die Registrierung bei di[rec] und die Nutzung der von di[rec] angebotenen Leistungen.
A. ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN 1. VERTRAGSPARTNER 2. REGISTRIERUNG 3. GEGENSTAND DER VERTRAGLICHEN BEZIEHUNGEN 4. di[rec] ACCOUNT 5. SYSTEMVORAUSSETZUNGEN 6. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND VERZUG 7. AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNG 8. PFLICHTEN DES KUNDEN 9. VERLETZUNG VON KUNDENPFLICHTEN UND RECHTEN DURCH DEN KUNDEN 10. GEWÄHRLEISTUNG 11. HAFTUNG DER di[rec] 12. DATENSCHUTZ 13. ÄNDERUNG DER PREISE UND AGB 14. SONSTIGE BESTIMMUNGEN
B. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN B.I. di-rec.com: DOWNLOAD VON DIRECT RECORDINGS 1. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN 2. BESCHREIBUNG DES DIENSTES 3. PREIS UND BEZAHLUNG 4. VERTRAGSSCHLUSS 5. NUTZUNGSRECHTE 6. DIGITAL RIGHT MANAGEMENT (DRM) UND LIZENZEN FÜR DIRECT RECORDINGS IM WMA-FORMAT SOWIE FÜR MUSIKVIDEOS 7. UMGEHUNG DES DRM 8. WIDERRUFSRECHT 9. BEENDIGUNG DES DIRECTRECORDINGS ACCOUNTS
A. ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN
1. VERTRAGSPARTNER
1.1 Vertragspartner sind di[rec] und der Kunde. 1.2 Die jeweils aktuellen Vertretungsberechtigten der di[rec] können dem Impressum auf der Internetseite www.di-rec.com entnommen werden. Alle wichtigen Kontaktadressen der di[rec] sind unter di-rec.com/kontakt angegeben.
2. GEGENSTAND DER VERTRAGLICHEN BEZIEHUNGEN
2.1 Der Kunde erkennt mit vollzogenem Kaufprozess die Geltung dieser AGB unwiderruflich an. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind ausgeschlossen. 2.2 Für sämtliche Beziehungen zwischen di[rec] und dem Kunden im Rahmen von direct recordings, d.h. für die Leistungen, gelten ausschließlich die vorliegenden AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Für die Nutzungen der Leistungen gelten insbesondere die Besonderen Vertragsbedingungen (B.).
3. SYSTEMVORAUSSETZUNGEN
3.1 Da di[rec] für viele direct recordings ein Digital Rights Management (DRM) von Microsoft verwendet, benötigt der Kunde für die Nutzung dieser Leistungen einen Computer mit einem Windows-Betriebssystem (Windows 2000 oder Windows XP) sowie den Internet Explorer ab Version 5.5 sowie Zugriff auf die Internetseite www.di-rec.com. 3.2 Für das Abspielen und Kopieren der direct recordings ist der Windows Media Player erforderlich. Für die Benutzung der Brennerfunktionalität ist der Windows Media Player ab Version 9.0 erforderlich. 3.3 Vor der Registrierung kann der Kunde unter www.di-rec.com testen, ob sein Computer die Systemvoraussetzungen erfüllt.
4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND VERZUG
4.1 Die Preise für die Leistungen und die Modalitäten für die Bezahlung ergeben sich aus den besonderen Vertragsbedingungen (Ziffern B.I.3 und B.II.3). 4.2 Die Preise mit Umsatzsteuer (USt) sind auf volle Cent aufgerundete Beträge. Maßgeblich für die Abrechnung der in Anspruch genommenen Leistungen sind die angegebenen Preise ohne Umsatzsteuer. Diese werden für die Rechungslegung zusammengefasst und sind Grundlage für die Berechnung des Umsatzsteuer- betrages. Daher ist es möglich, dass der vom Kunden zu zahlende Betrag niedriger ist als die Summe der Preise mit USt. Die Preise mit USt errechnen sich aus den Preisen ohne USt zuzüglich der USt in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe. Bei einer Änderung des Umsatzsteuersatzes werden die Preise mit USt entsprechend angepasst. 4.3 Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist. 4.4 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist di[rec] berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls di[rec] ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist di[rec] berechtigt, diesen geltend zu machen.
5. AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNG
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von di[rec] unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. PFLICHTEN DES KUNDEN
6.1 Der Kunde ist für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. 6.2 Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass eine Nutzung der Leistungen durch Minderjährige nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung erfolgt.
7. VERLETZUNG VON KUNDENPFLICHTEN UND RECHTEN DRITTER DURCH DEN KUNDEN
7.1 Bei erheblichen Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten ist di[rec] berechtigt eine einzelne Leistung zu sperren. di[rec] informiert den Kunden über den Grund der Sperrung. Die Sperre besteht fort, bis die Pflichtverletzung behoben ist und/oder der Kunde die Unterlassung zukünftiger Pflichtverletzungen glaubhaft gemacht hat. Bei begründeten Verdachtsmomenten für eine erhebliche Pflichtverletzung ist di[rec] berechtigt einzelne Leistungen bis zur Aufklärung des Verdachts zu sperren. 9.2 di[rec] haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können. 9.3 Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung ist der Kunde verpflichtet, di[rec] freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. 9.4 Diese Vorschriften gelten auch, wenn der Kunde gegen Pflichten verstößt, die sich aus den Besonderen Vertragsbedingungen ergeben.
8. GEWÄHRLEISTUNG
Mit der Angabe von Leistungsdaten oder sonstigen Beschreibungen der Leistungen, auch wenn sie auf DIN und/oder sonstige Normen Bezug nehmen, übernimmt di[rec] keine Garantie für die Beschaffenheit der Leistungen.
9. HAFTUNG DER DI[REC]
9.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftete di[rec] für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. 9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet di[rec] im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn di[rec] durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn di[rec] eine wesentliche Pflicht verletzt hat, haftet sie für darauf zurückzuführende Sache- und Vermögensschäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war. 9.3 Befindet sich di[rec] mit ihrer Leistung in Verzug, so haftet sie wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. 9.4 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.
10. DATENSCHUTZ
10.1 di[rec] behandelt alle vom Kunden erhobenen Daten streng vertraulich. Persönliche Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsdurchführung und -abwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet. Für darüber hinausgehende Verarbeitungen wird eine separate Einwilligung eingeholt. 10.2 Zur Vertragsdurchführung und -abwicklung, für die Hotline und zur technischen Unterstützung der durch die Kunden in Anspruch genommenen Leistungen können die Daten der Kunden im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt werden. 10.3 Weitere Hinweise zum Datenschutz sind unter www.di-rec.com/datenschutz verfügbar.
11. SONSTIGE BESTIMMUNGEN
11.1 Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts Anwendung. 11.2 Sollten einzelne Vertragsbedingungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht.
B. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN
I. di-rec.com: DOWNLOAD VON DIRECT RECORDINGS
1. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen (B.I) gelten ausschließlich für den Download von direct recordings.
2. BESCHREIBUNG DES DIENSTES
2.1 Unter www.di-rec.com kann der Kunde einzelne Live-Mitschnitte (Tracks), Compilations oder ganze Konzerte in verschiedenen Formaten (WMA-, MP3-Format) erwerben (Download) oder zusätzlich zu bereits erworbenen vorbenannten Formaten DRM-geschützte Sicherungskopien downloaden. Die direct recordings werden vom Kunden online ausgewählt und dem Kunden zum Download zur Verfügung gestellt. Der Download durch den Kunden ist ausschließlich auf digitalem Weg möglich. Nähere Informationen zu dieser Leistung sind unter www.di-rec.com/hilfe erhältlich. 2.2 Der Download von direct recordings durch den Kunden kann und darf nur in dem vom Rechteinhaber bestimmten Gebiet (z. B. Deutschland, Österreich, Schweiz, Europa) über eine für dieses Gebiet passende IP-Nummer erfolgen.
3. PREIS UND BEZAHLUNG
3.1 Der Preis ist unter www.di-rec.com in der jeweiligen Online-Anzeige zu den einzelnen direct recordings angegeben. 3.2 Dem Kunden stehen für die Bezahlung verschiedene Bezahlverfahren zur Verfügung. Diese Zahlungsmöglichkeiten sind unter www.di-rec.com/hilfe näher beschrieben.
4. VERTRAGSSCHLUSS
Die Bestellung der direct recordings durch den Kunden (Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken") stellt ein Angebot an di[rec] dar. Dieses wird durch eine Bestätigung per Email durch die di[rec] angenommen. Mit der Bestätigung kommt ein Vertrag über den Erwerb der direct recordings zustande.
5. NUTZUNGSRECHTE
5.1 di[rec] räumt dem Kunden nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrechte an den erworbenen direct recordings ein. Der Download ist nach Ziffer B.I.2.3 jedoch territorial auf das vom jeweiligen Rechteinhaber bestimmte Gebiet beschränkt. 5.2 Der Kunde darf die erworbenen direct recordings zur Speicherung von der Internetseite www.di-rec.com herunterladen und auf die Festplatte des Computers vervielfältigen. 5.3 direct recordings 5.3.1 Der Kunde darf die erworbenen direct recordings anhören, brennen und auf tragbare Abspielgeräte (Mobile Player) kopieren. Für direct recordings im WMA-Format ist der genaue Umfang (als Anzahl der erlaubten Vervielfältigungen) dieser Nutzungsrechte unter www.di-rec.com in der jeweiligen Online-Anzeige zu den einzelnen direct recordings angegeben. Für direct recordings im MP3-Format ist der Umfang dieser Nutzungsrechte unbeschränkt. 5.3.2 Der Kunde darf nach Ziffer B.I.5.3.1 zulässig gebrannte Audio CDs im engeren persönlichen Bekannten- und Verwandtenkreis zur privaten Nutzung unentgeltlich weitergeben. 5.3.3 Eine über die in Ziffer B.I.5.1 bis B.I.5.3 hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere ist die kommerzielle Nutzung der erworbenen direct recordings ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für die entgeltliche Verteilung, den Vertrieb oder die sonstige Veräußerung hergestellter gebrannter Audio-CDs, Kopien oder Mitschnitte.
6. DIGITAL RIGHT MANAGEMENT (DRM) UND LIZENZEN FÜR DIRECT RECORDINGS IM WMA-FORMAT
6.1 di[rec] verwendet bei vielen direct recordings ein DRM, um bei Download von direct recordings im WMA-Format sowie bei Musikvideos im WMV-Format die Einhaltung der Pflichten aus Ziffer B.I.5 zu gewährleisten. 6.2 Für jedes direct recording erhält der Kunde vier Lizenzschlüssel ("Lizenzen"), welche in einem Zeitraum von mindestens 12 Monaten ab dem Erwerb des direct recordings herunter geladen werden können. Die Lizenz ist ein digitaler "Schlüssel", der benötigt wird, um die durch DRM-Software geschützten direct recordings anzuhören, zu brennen (nicht möglich bei Musikvideos) oder auf Mobile Player zu übertragen. Die Lizenz wird direkt im Windows Media Player verwaltet. 6.3 Bei dem ersten Download des directrecordings wird automatisch auch die erste Lizenz auf den eingesetzten Computer herunter geladen. Für den erneuten Download des Musikstücks auf einen anderen Computer muss der Kunde von einer weiteren Lizenz Gebrauch machen. Der Kunden kann die Lizenz viermal auf einen Computer oder auf bis zu vier verschiedene Computer herunterladen.
7. UMGEHUNG DES DRM Der Kunde darf das von di[rec] eingesetzte DRM, technische Sicherungen und/oder Informationen zur Rechteverwaltung nicht umgehen oder entfernen.
8. WIDERRUFSRECHT 8.1 Der Kunde hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Erwerbs eines directrecordings gerichteten Willenserklärung. Die Frist beträgt einen Monat. Sie beginnt frühestens mit Erhalt der Widerrufsbelehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Sie bedarf keiner Begründung und ist in Textform gegenüber di[rec] zu erklären. Der Widerruf kann gerichtet werden: Per eMail an office@di-rec.com und schriftlich an di[rec], Frundsbergstraße 33, 80634 München. 8.2 Das Widerrufsrecht des Kunde erlischt, wenn di[rec] mit der Ausführung der Leistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde die Ausführung der Leistung selbst veranlasst hat (d. h. durch Download der Lizenz oder des directrecordings). 8.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat di[rec] dem Kunden die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. 
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